Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der SJS E-Berlin UG (haftungsbeschränkt), Schwedenstraße 12, 13357 Berlin (im Folgenden „wir“ oder „uns“) und dem Kunden über unseren Online-Shop abgeschlossen werden. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot ausdrücklich annehmen oder die Ware versenden.

Sollten wir das Angebot des Kunden nicht annehmen, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet. Wir behalten uns vor, Bestellungen in Einzelfällen abzulehnen, insbesondere bei unvollständigen Angaben, Zahlungsverzug oder begründetem Verdacht auf Missbrauch.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise in unserem Online-Shop verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden, wie PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder Vorkasse. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig, sofern nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.

Im Falle eines Zahlungsverzugs behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlich vorgesehener Höhe zu berechnen. Zusätzlich können Mahngebühren anfallen, sofern der Kunde trotz Mahnung die fällige Zahlung nicht leistet. Wir sind außerdem berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt an die im Bestellprozess angegebene Adresse. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 bis 5 Werktage nach Zahlungseingang, sofern die Ware verfügbar ist. Abweichende Lieferzeiten werden auf der Produktseite oder während des Bestellprozesses angezeigt.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit der Übergabe der Ware, bei Unternehmern mit Übergabe an den Versanddienstleister, auf den Kunden über.

Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen hierbei nicht. Für internationale Lieferungen können Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (SJS E-Berlin UG (haftungsbeschränkt), Schwedenstraße 12, 13357 Berlin, E-Mail: kontakt@meine-paneele.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann hierfür das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Die Ware muss ordnungsgemäß verpackt und in unbenutztem, unbeschädigtem Zustand an uns zurückgesendet werden. Schäden oder Wertverluste, die auf unsachgemäßen Umgang durch den Kunden zurückzuführen sind, können von der Erstattung abgezogen werden.

Nach Eingang und Prüfung der Rücksendung erstatten wir den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Mängeln hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden. Bei unterlassener Anzeige erlischt der Anspruch auf Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

Für Unternehmer wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Diese Einschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zugreifen (z. B. durch Pfändung). Der Kunde haftet für alle Kosten, die uns durch eine solche Intervention entstehen.

§ 8 Haftung

Wir haften uneingeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für vorhersehbare Schäden, die aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultieren.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit gesetzliche Vorschriften eine weitergehende Haftung vorsehen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 26.12.2024